Stellungnahme zu Kündigung und Räumungsklage Vereinsgaststätte

Der TSV Ost ist ein 125 Jahre alter Traditionsverein mit derzeit ca. 4.000 Mitgliedschaften im Stadtteil
Au/Haidhausen in München.
Als gemeinnütziger und eingetragener Sportverein unterliegt er sämtlichen gesetzlichen Vorgaben
sowie den Bestimmungen der durch den Gesetzgeber genehmigten Satzung. Der Verein wird durch
den ehrenamtlich tätigen Vorstand nach innen und außen vertreten, er ist nicht gewerblich, beruflich
oder unternehmerisch im Sinne des BGB und der Steuergesetzgebung und damit nicht gewinn-
orientiert tätig.
Der Verein finanziert sich überwiegend aus den Beiträgen der bestehenden Mitgliedschaften sowie
öffentlichen Fördermittel. Der Verein ist, vertreten durch den Vorstand, regelmäßig
berichterstattungspflichtig gegenüber den Vereinsorganen und den ordentlichen
Vereinsmitgliedschaften, ferne auf Anfrage den öffentlichen Fördermittelgebern.
Der TSV Ost besitzt und unterhält in seinen vereinseigenen Anlagen an der Sieboldstr. 4 u.a. ein
Vereinsheim / eine Vereinsgaststätte. Diese lässt er vertragsgebunden durch eine Pächterin/ einen
Pächter gegen einen vereinbarten Pachtzins betreiben.
In der jüngeren Vergangenheit ist es zwischen dem TSV Ost als Verpächter und den gegenwärtigen
Pächtern zu sich stets wiederholenden Unstimmigkeiten gekommen, da sich die Pächter hinsichtlich
der Betriebsführung einer Vereinsgaststätte nicht an die zu erwartenden und vertraglich
vorgegebenen Vereinbarungen hielten und bis heute halten, vielfach ihren vertraglichen
Verpflichtungen nicht nachkamen und nachkommen und wiederholt in ihrem persönlichen Auftreten
gegenüber Vereins-mitgliedschaften, Gästen und Vorstand unangemessenes Verhalten gezeigt
haben.
Dies führte und führte zu einer steigenden großen Unzufriedenheit einer sehr großen Mehrheit der
Vereinsmitglieder hinsichtlich der Betriebsführung und des Auftreten seitens der Pächter. Das
notwendige Vertrauensverhältnis zwischen dem TSV Ost und den derzeitigen Pächtern ist somit nicht
mehr gegeben und kann nicht wieder hergestellt werden.
Folgerichtig kam es zur Kündigung des Pachtverhältnisses durch den TSV Ost als Verpächter,
hinterlegt durch einstimmige Beschlüsse des geschäftsführenden Vorstandes und des Vereinsrates
als hier zu befassendes Vereinsorgan. Der in der Kündigung angegebene Räumungstermin wurde
seitens der Pächter ignoriert, was eine Räumungsklage unerlässlich machte. Im Rahmen eines
gerichtlichen Verfahrens kam es zu einem per richterlichem Protokoll festgehaltenen unwiderruflichen
Vergleich zwischen den Parteien, der Räumungstermin wurde auf spätestens 31.10.2022
festgeschrieben.
Bis zum heutigen Tag hat es seitens unserer ordentlichen Mitgliedschaften und unserer
Vereinsorgane keinerlei Einsprüche hinsichtlich dieser Vorgehensweise, wie z.B Abmahnung,
Kündigung, gerichtlicher Behandlung mit Räumungsklage, gegeben.
Die Pächter haben am 08.03.2022 darüber hinaus gegenüber unserem Vereinsjustitiar mündlich
erklärt, die Vereinsgaststätte unter bestimmten Bedingungen sofort räumen und ordentlich übergeben
zu wollen.
Wichtig ist es dem TSV Ost festzustellen, dass die Vereinsgaststätte keinesfalls geschlossen werden
wird, sondern unter neuer Betriebsleitung / neuem Pächter, zwischenzeitlich möglichst ohne
betriebliche Schließung, weiter betrieben werden wird – im Sinne des TSV Ost wieder als richtige
Vereinsgaststätte und damit wieder als richtiges Vereinsheim !

München, 11.03.2022
f.d. Vorstand
U. Hesse